dürfen nicht versetzt oder entfernt werden.
Inhaltsbereich
Verkehrsschilder
Ansprechpartner/in
Stadt Delitzsch | |
Markt 3 04509 Delitzsch Telefon: 034202 67-0 Telefax: 034202 62-897 E-Mail: info@delitzsch.deHomepage: https://delitzsch.de |
Allgemeine Informationen
Rechtsgrundlage
§ 14 der Polizeiverordnung der Stadt Delitzsch - Ordnungsvorschriften
(1) In Anlagen ist es untersagt:
a) unbefugt Pflanzen aus dem Boden zu entfernen oder zu beschädigen;
b) unbefugt Bänke, Tische, Einfriedungen, Spielgeräte, Hinweisschilder u.a. Einrichtungen zu entfernen, zu versetzen, zu beschädigen, zu beschmutzen, zu bemalen oder anders als bestimmungsgemäß zu benutzen;
c) zu campen oder zu lagern,
d) Sperrvorrichtungen und Beleuchtungen zur Sicherung von Unfallquellen zu beseitigen, zu beschädigen oder zu verändern sowie die Sperrvorrichtungen zu überwinden;
e) mit Kraftfahrzeugen, Anhängern oder Wohnwagen zu fahren oder zu parken, Pferde zu führen oder zu reiten sowie Gegenstände abzustellen.
Dokumente
3.1 Polizeiverordnung (117 kB) |